Das Rechtsgebiet „Strafrecht“ wurzelt in allen Bereichen unserer Wirtschaft. Die rechtlichen Kernthemen im Bereich der Informationstechnologie gewinnend zunehmend an Wichtigkeit, doch nicht jeder ist sich dessen bewusst – oder versteht was gewisse Änderungen und Regelungen genau bedeuten. Die Brücke zwischen Strafrecht und dem Gebiet der IT schlägt Rechtsanwalt Dr. Mathias Grzesiek, der sich in seiner anwaltlichen Praxis und seiner wissenschaftlichen Tätigkeit zusätzlich mit Rechtsthemen aus dem Bereich der Informationstechnologie beschäftigt.

In seinem Weblog www.strafrecht-digital.com widmet er sich primär der Digitalisierung des Strafrechts. Neben ausführlichen Artikeln aus den Bereichen IT-Strafrecht, Cybercrime, Datenschutz und der Internationalisierung des Strafrechts finden Sie hier auch Kurzbeiträge zu aktuellen Rechtsprechungen.

Los geht es mit lesenswerten Beiträgen zur E-Evidence-Verordnung und der Einziehung und Verwertung von Bitcoins.

Sanktionierung von Unternehmen und Internal Investigations – Praxis- und Rechtsfragen de lege lata und de lege ferenda

In den letzten zehn Jahren haben Staatsanwaltschaften die §§ 30, 130 OWiG schrittweise zu einem strafrechtsgleichen Haftungssystem für Unternehmen ausgebaut. Große Teile der Rechtspraxis folgen dabei informellen Regeln. Gegenwärtig plant der Gesetzgeber eine Reform des Unternehmenssanktionenrechts. Zudem sollen gesetzliche Regeln für Internal Investigations aufgestellt werden. Zu erwarten sind entweder eine vollständigen Neuregelung oder zumindest punktuelle Änderungen im Umfeld der §§ 30, 130 OWiG.

Das Seminar stellt den umfangreichen Referentenentwurf systematisch vor, ordnet diesen im Vergleich mit der aktuellen Rechtslage ein und stellt die Konsequenzen für die Praxis vor. Geleitet wird das Seminar von Hochschullehrern, die maßgeblich am Reformprozess mitgewirkt haben, sowie von Rechtsanwälten, die über vielfältige praktische Erfahrung auf dem Gebiet der Unternehmensvertretung und Compliance-Beratung verfügen.

Im Vordergrund stehen die Haftung von Unternehmen und Leitungspersonen sowie die Bedeutung und Ausgestaltung von Compliance Management Systemen und die Durchführung von Internal Investigations.

Das Seminar richtet sich an Praktiker aus der Rechtsanwaltschaft (Strafverteidiger, Wirtschaftsrechtler), Unternehmensjurist/-innen und Mitarbeiter/-innen von Unternehmen und Verbänden.

Die Dozenten Prof. Dr. Elisa Hoven und Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel sind Universitätsprofessoren, Mitverfasser des „Kölner Entwurfes eines Verbandssanktionengesetzes“ und haben vielfältige Praxiserfahrung, darunter als Zeugenbeistand und Verteidiger, Gutachter sowie in der Gesetzesevaluation. Simone Lersch ist Partnerin der auf das Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten, deutschlandweit tätigen Sozietät Tsambikakis Rechtsanwälte. Zuvor war sie neun Jahre lang Staatsanwältin in Köln. Volker Ettwig ist Rechtsanwalt und Local Partner bei Tsambikakis. Zuvor bekleidete er in verschiedenen Unternehmen verantwortungsvolle Position; er ist Certified Compliance Expert.

Den Flyer zur Veranstaltung können Sie hier herunterladen.

Das Bundessozialgericht hat am 4. Juni 2019 mehrere Entscheidungen von großer Tragweite für die Kooperation von Krankenhäusern mit Ärzten getroffen. Gegenstand war die Sozialversicherungspflichtigkeit der Tätigkeiten von Honorarärzten im Krankenhaus. Betroffen ist davon vor allem die Zusammenarbeit mit Honorarärzten, die wegen Personalengpässen vertretungsweise im Krankenhaus eingesetzt werden oder die einzelne Patienten im Krankenhaus operativ versorgen. Diese Rechtsprechung stellt die Krankenhäuser vor erhebliche Herausforderungen, um zukünftig Risiken beim Einsatz von externen Ärzten zu vermeiden. Wir nehmen die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Anlass, in unserer Vortragsreihe AUF DER SICHEREN SEITE die daraus resultierenden Compliance-Themen zu beleuchten. In diesem Zusammenhang sollen insbesondere mögliche Gestaltungen der Zusammenarbeit aufgezeigt werden.

Referenten der Veranstaltung werden Herr Prof. Dr. Martin Maties von der Universität Augsburg, Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Tsambikakis, Herr Rechtsanwalt Volker Ettwig und Frau Rechtsanwältin Daniela Etterer sein.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

Prof. Dr. Michael Tsambikakis

Auch in diesem Jahr gehört Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Tsambikakis laut dem Anwalts-Ranking des Handelsblatts zu Deutschlands besten Anwälten im Bereich Wirtschaftsstrafrecht.

Das Ranking wurde im Auftrag des Handelsblatts vom US-Verlag Best Lawyers erstellt, um die renommiertesten Rechtsberater zu ermitteln. Es basiert auf einer Umfrage, bei der ausschließlich Rechtsanwälte als Umfrageteilnehmer nach der Reputation ihrer Mitbewerber befragt wurden.

Am Donnerstag, den 6. Juni 2019, wurde die Eröffnung des neuen Stuttgarter Standorts der Kanzlei Tsambikakis Rechtsanwälte mit den Kollegen Zebisch, Dr. Bach und Dr. Kubik in Anwesenheit zahlreicher Gäste aus Stuttgart, der Region und der Republik sowie den Kolleginnen und Kollegen aus den Standorten Köln, Berlin und Frankfurt gefeiert. Dieser befindet sich seit dem 1. April 2019 im Herzen Stuttgarts in der Calwer Str. 30.

Ebenfalls zu den Gästen gehörte das Moot Court Team der Universität Augsburg, das in einem bundeweiten Wettbewerb in Leipzig im Strafrecht den zweiten Platz errungen hatte. In fröhlicher und bester Atmosphäre fanden intensive, gewinnbringende Gespräche zunächst in den neuen Kanzleiräumen und sodann am Abend in der „Alten Kanzlei“ am Schillerplatz statt. Untermalt und begleitet wurde die Veranstaltung von der Live-Performingband „Me and the Heat“ aus Hockenheim und dem Close-Up Magier Tombeck aus München.

Das Bundessozialgericht hatte am 04.06.2019 über mehrere Revisionsverfahren zur Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten zu entscheiden. Das Gericht hat in allen Fällen die Sozialversicherungspflicht bejaht. Nähere Einzelheiten finden Sie im Beitrag von Rechtsanwalt Volker Ettwig in der Zeitschrift KU-Gesundheitsmanagement. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen usw., die bisher Honorarärzte oder nichtärztliche Honorarkräfte eingesetzt haben, sollten ihr Handeln umgehend auf den Prüfstand stellen. Jetzt müssen notwendige Vorkehrungen getroffen werden! Denn bei fortdauerndem Einsatz von Honorarkräften ist nicht nur mit Nachforderungen von Sozialversicherungsträgern und Finanzämtern zu rechnen. Es drohen zusätzlich strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen Verstößen die Pflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuern, aber auch wegen Verstößen gegen arbeitsstrafrechtliche Vorschriften.

Das gilt nicht nur für Honorarärzte. Für alle Solo-Selbständigen gelten die jetzt aufgestellten strengen Abgrenzungskriterien. Betroffen sind selbständige IT-Experten, freiberufliche Journalisten, Paketdienste, Fahrradkuriere, Regalauffüller usw. Wenn Sie Fragen zum Einsatz von Honorarärzten oder sonstigen Solo-Selbständigen haben, kommen Sie gerne auf uns zu.

mail@tsambikakis.com; Telefon: 0221 – 33 77 23 – 0

Frau Rechtsanwältin Etterer hat in Ausgabe 2/2019 der Zeitschrift der Krankenhaus-JUSTITIAR einen Betrag unter dem Titel „Erhöhung der Anforderungen an den Aufklärungsprozess – Anm. zu OLG Köln, Urteil vom 16.1.2019 (Az..: 5 U 29/17)“ veröffentlicht. Darin werden der Inhalt der vorgenannten Entscheidung und Empfehlungen für die Aufklärungspraxis abgehandelt. Zum Lesen des vorgenannten Beitrags klicken Sie hier. Die vollständige Ausgabe 2/2019 der Zeitschrift der Krankenhaus-JUSTITIAR  kann im Internet unter

https://www.dkvg.de/Der-Krankenhaus-JUSTITIAR/Der-Krankenhaus-JUSTITIAR-Einzelheft::977.html

abgerufen werden.

Vom 23. bis 24. Mai 2019 findet das Stuttgarter Symposium SteuerStrafrecht der Bundesvereinigung der Anwälte und zertifizierten Berater für Steuerstrafrecht e.V. statt. Rechtsanwalt Thorsten Zebisch übernimmt erneut die Moderation der hochkarätig besetzten Veranstaltung. Neben der Vermögensabschöpfung im Steuerstrafrecht stehen viele weitere aktuelle steuerstrafrechtliche Themen auf dem Programm.

Vom 20. bis 24. Mai 2019 findet die Internationale wissenschaftliche und praxisorientierte Konferenz „Nordeuropa, Pskow und der Hansebund in der Vergangenheit und Gegenwart“, einschließlich des Internationalen Forums der russischen Professorenversammlung und des Verbandes der Kriminalisten und Kriminologen zum Thema „Wissenschaftliche und methodologische Gewährleistung der wirtschaftlichen Sicherheit der Länder und ihrer Regionen“ statt.

Rechtsanwältin Dr. Diana Stage referiert dort zum Thema „Compliance-Maßnahmen im Unternehmen als wichtige Ergänzung des Wirtschaftsstrafrechts“.

Auf der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung der WisteV und der LMU München zu „Das neue Einziehungsrecht in der Praxis“ am 1.Juli 2019 in München wird Prof. Dr. Frank Saliger die Begrüßung und Einführugn übernehmen. Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung können Sie der Einladung entnehmen.

Herr Prof. Dr. Michael Kubiciel nimmt an der 38. Strafrechtslehrertagung in Hannover im Juni diesen Jahres teil. Er wird dort zum Thema ,Entgrenzungen des Strafrechts‘ referieren. Weitere Informationen finden Sie hier.

In dem renommierten Wirtschaftsmagazin WirtschaftsWoche wird Tsambikakis & Partner 2019 gleich in zwei Kategorien empfohlen. Die Kanzlei zählt zu den Top Kanzleien im Bereich Wirtschaftsstrafrecht und Compliance.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Tsambikakis und Rechtsanwalt Ole Mückenberger zählen laut dem Ranking der WirtschaftsWoche zu den besten Wirtschaftsstrafverteidigern und Rechtsanwalt Volker Ettwig zu den Top Compliance-Anwälten in Deutschland.

Vom 9. bis 15. Mai 2019 veranstaltet die Moskauer Staatliche Juristische O.E. Kutafin-Universität und der Verband der Kriminalisten und Kriminologen die Achte Internationale wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Die internationale Zusammenarbeit in der Prävention der Kriminalität und anderen Formen der sozialen Abweichung“ in Usbekistan.

Rechtsanwältin Dr. Diana Stage referiert dort zum Thema „Die Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen in der Europäischen Union und in Deutschland“.

Am Dienstag, den 7.5.2019 um 18:15 Uhr findet in unseren Räumlichkeiten in Köln (Tsambikakis & Partner Rechtsanwälte Agrippinawerft 30 50678 Köln) eine Diskussions- und Informationsveranstaltung mit Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, zum Thema Unternehmenssanktionen für Unternehmenskriminalität? – Erforderlich, abschreckend, gerecht?

Referenten der Veranstaltung werden Herr Prof. Dr. Matthias Jahn, Richter am Oberlandesgericht, Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie, Goethe-Universität Frankfurt am Main, sowie Frau Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy, wissenschaftl. Mitarbeiterin u. Habilitandin am gleichnamigen Lehrstuhl, sein.

Das Grusswort und die Diskussionsleitung übernimmt Herr Prof. Dr. Michael Tsambikakis

Formlose Anmeldung bitte vorab unter rechtspolitik@online.ms

Flyer zum Download

Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Tsambikakis hält am 11.05.2019 beim 4. Essener Gesundheitsforum 2019 den Eröffnungsvortrag zum Thema „Das neue Unternehmensstrafrecht und seine sektorübergreifenden Folgen für die Gesundheitswirtschaft“. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion zum selben Thema statt. Weitere Informationen finden Sie unter www.egvmg.de.

Das Essener Gesundheitsforum „Essen.Gesund.Vernetzt“ ist eine jährlich stattfindende Veranstaltung unter der Schirmherrschaft des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen. Regelmäßig werden dort Vorträge zu aktuellen, sektorübergreifenden Schwerpunktthemen gehalten und in den anschließenden Podiumsdiskussionen unter Einbeziehung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer weiter diskutiert. Ergänzend zum Vortrag von Prof. Dr. Tsambikakis wird die Kanzlei mit einem Informationsstand vertreten sein.“