Digital Thursdays – Strafrecht in der Pandemie

Die Corona-Pandemie konfrontiert nicht nur das Gesundheitswesen, sondern unsere gesamte Gesellschaft mit großen Herausforderungen. Dies gilt nicht zuletzt für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte: Seit Beginn der Corona-Krise wurden etwa 20.000 Straftaten mit Pandemie-Bezug angezeigt.

Solche Delikte müssen aber keinesfalls nur dem bis dato kaum praxisrelevanten Infektionsschutzrecht entstammen, sie erstrecken sich über weite Teile des Strafrechts. Klassische, die Körperverletzungs- und Tötungstatbestände betreffende Fragestellungen präsentieren sich in ganz neuer Erscheinung. Das gilt vor allem für das unter dem Schlagwort „Triage“ diskutierte, glücklicherweise in Deutschland noch nicht real gewordene Dilemma, in dem medizinisches Personal bei einem Mangel an Behandlungsressourcen oder -kapazitäten über deren Verteilung entscheiden muss. Daneben laufen selbst Arbeitgeber bei Verstößen gegen die sie bezüglich ihrer Mitarbeiter treffenden, umfänglichen Fürsorge- und Rücksichtnahmepflichten Gefahr, wegen solcher Delikte beschuldigt zu werden. In der aktuellen Praxis kommt weiterhin der Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten eine hervorgehobene Stellung zu, denn der überwiegende Teil der rund 20.000 Strafanzeigen wurde wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs erstattet. Der Staat hatte zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie frühzeitig verschiedenste Unterstützungsleistungen mit verhältnismäßig niedrigen bürokratischen Hürden bereitgestellt und damit dem ersten Anschein nach auch zu zahlreichen missbräuchlichen Anträgen eingeladen. Zudem nimmt die infolge der weitgehenden Suspendierung der Insolvenzantragspflicht befürchtete Welle an insolvenzstrafrechtlichen Verfahren gerade erst Fahrt auf.

Die kostenlose Veranstaltungsreihe der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) „Digital Thursdays“ bietet in vier separaten Einheiten einen Überblick über ausgewählte Aspekte des „Strafrechts in der Pandemie“. Jeweils ein Kurz-Referat und ein Kommentar geben Impulse für die offene Diskussionsrunde mit den Teilnehmern. Da die Einheiten digital und zur Mittagszeit stattfinden, lassen sie sich gut in die eigene Mittagspause integrieren – mit der Möglichkeit, sich parallel zu Kurzreferat und Kommentar für die Diskussionsrunde zu stärken.

Die Einheiten finden an den folgenden Terminen statt

• Do. 17.12.2020: Triage – Pflichtenkollision beim Lebensschutz
• Do. 07.01.2021: Update Straftaten und Ordnungswidrigkeiten des IfSG
• Do. 14.01.2021: Arbeitsstrafrecht in der Pandemie
• Do. 21.01.2021: Betrug und Insolvenz in Zeiten von Kurzarbeitergeld und COVInsAG

Auf der rechten Seite finden Sie weiterführende Informationen sowie den Link zur Anmeldung zu den einzelnen Veranstaltungen.

Prof. Dr. Michael Tsambikakis Dr. Karolina Kessler Prof. Dr. Frank Saliger Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel Dr. Markus Gierok